Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: September 2026
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Sonnenstrahlen Pflege GmbH, Sickingenstr. 52, 10553 Berlin (nachfolgend "Sonnenstrahlen") und ihren Kundinnen und Kunden über ambulante Pflegeleistungen, soweit im individuellen Pflegevertrag nichts Abweichendes vereinbart ist.
2. Leistungen
Sonnenstrahlen erbringt ambulante Pflege- und Betreuungsleistungen, insbesondere Grundpflege, ärztlich verordnete Behandlungspflege (SGB V), Leistungen der Pflegeversicherung (SGB XI) sowie Betreuungs- und Entlastungsleistungen. Umfang, Häufigkeit und Inhalt der Leistungen ergeben sich aus dem individuellen Pflegevertrag.
3. Vertragsschluss
Ein Pflegeverhältnis kommt durch Abschluss eines schriftlichen Pflegevertrags zustande. Die Buchung einer Beratung über diese Website ist eine unverbindliche Anfrage und begründet noch keinen Vertrag. Diese AGB werden mit Vertragsschluss Bestandteil des Vertrags.
4. Vergütung und Abrechnung
Die Leistungen werden nach den jeweils gültigen Vergütungsvereinbarungen mit den Pflege- und Krankenkassen abgerechnet. Soweit möglich, rechnet Sonnenstrahlen direkt mit den zuständigen Kostenträgern ab. Eigenanteile und privat zu zahlende Leistungen werden monatlich in Rechnung gestellt und sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt fällig.
5. Mitwirkungspflichten
Kundinnen und Kunden verpflichten sich, dem Pflegepersonal zu den vereinbarten Zeiten Zugang zur Wohnung zu gewähren, die für die Leistungserbringung relevanten Informationen bereitzustellen und Sonnenstrahlen über Änderungen, die die Versorgung betreffen (z. B. Krankenhausaufenthalte, Abwesenheiten, Änderungen des Gesundheitszustands oder der Versicherung), unverzüglich zu informieren.
6. Termine und Absagen
Vereinbarte Einsätze sollen mindestens 24 Stunden im Voraus abgesagt oder verschoben werden. Für nicht rechtzeitig abgesagte Einsätze kann Sonnenstrahlen die entstandenen Kosten in Rechnung stellen, es sei denn, die Kundin oder der Kunde hat die Absage nicht zu vertreten.
7. Haftung
Sonnenstrahlen haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Sonnenstrahlen nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
8. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nach Maßgabe der DSGVO und des anwendbaren deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Einzelheiten regelt unsere Datenschutzerklärung, die auf dieser Website abrufbar ist.
9. Laufzeit und Kündigung
Laufzeit und Kündigung des Pflegeverhältnisses richten sich nach dem individuellen Pflegevertrag. Gesetzliche Kündigungsrechte, insbesondere die der Pflegebedürftigen nach dem SGB XI, bleiben unberührt.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand Berlin.